Schuster im Gespräch mit Fraktionsspitzen des Gemeinderats - Stuttgart Obertürkheim

Wirtschaft
Schuster im Gespräch mit Fraktionsspitzen des Gemeinderats

Konstruktive Zusammenarbeit im Rathaus trotz Meinungsverschiedenheiten bei Stuttgart 21
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster hat sich am Nachmittag mit den Fraktionsvorsitzenden des Stuttgarter Gemeinderats getroffen. Bei dem Gespräch wurde unter anderem erörtert, wie künftig eine fruchtbare und faire Zusammenarbeit im Gemeinderat trotz unterschiedlicher Bewertungen des Bahnprojekts Stuttgart 21 möglich ist.

OB Schuster: „Mir ist es wichtig, dass in Stuttgart alle Nationen, Generationen und soziale Schichten gut miteinander auskommen. Daher betrachte ich die aktuelle Situation mit Sorge. Ich habe die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen zu einem Gespräch eingeladen, um auszuloten, wie die konstruktive Arbeit im Gemeinderat fortgeführt werden kann.“

Einvernehmen bestand darin, dass der Unterausschuss zu Stuttgart 21 öfter tagen soll, um das Bahnprojekt betreffende Fragen auf fachlicher Ebene zu behandeln. OB Schuster zum städtebaulichen Aspekt des Projekts: „Die von der Stadt sowie den Bürgerinnen und Bürgern zu gestaltende Aufgabe ist es, die frei werdenden über 100 Hektar Gleisfläche zu entwickeln.“ Dazu gab es bereits eine offene Bürgerbeteiligung, einen Wettbewerb für den städtebaulichen Rahmenplan oder Veranstaltungen mit Themen wie „Ökologisches Bauen“. OB Schuster: „Ich denke, dass wir von anderen Städten, die in den letzten Jahren große städtebauliche Projekte realisiert haben oder noch realisieren, vieles lernen können. Deshalb soll im Herbst mit der Vorstellung von Projekte anderer europäischer Städte, wie Utrecht, Wien oder Hamburg, in öffentlichen Veranstaltungen begonnen werden“, so OB Schuster.

Die Beteiligten des Gesprächs betonten die Wahrung der Kultur eines „offenen Rathauses“. OB Schuster: „Für mich war und bleibt es wichtig, dass das Rathaus das zentrale Haus der Bürgerinnen und Bürger ist.“ Die kurzfristige Schließung der Haupttüre erfolgte auf Anraten der Polizei durch das zuständige Haupt- und Personalamt.

„Ich habe Verständnis, dass Bürgerinnen und Bürger das Projekt Stuttgart 21 kritisch beurteilen und ihr Recht zu demonstrieren wahrnehmen. Davon ist das öffentliche Leben zum Teil beeinträchtigt, wie es Auto- und Bahnfahrer oder auch die Gäste der Weindorf-Eröffnung erleben mussten. Eine besondere Verantwortung kommt daher den Vertretern des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 zu. Es gilt die Balance zu finden zwischen dem Recht auf Demonstration und den Rechten der unbeteiligten Bürgern“, so OB Schuster abschließend.

Ein weiteres Gespräch ist für die Zeit nach dem geplanten Runden Tisch zu Stuttgart 21 vorgesehen. Dabei soll es um die Frage gehen, wie in Anbetracht der unterschiedlichen Gutachten, Stellungnahmen und Sichtweisen die Faktenlage transparent und nachvollziehbar für die Bürgerinnen und Bürger gemacht werden kann.

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